Am 11.02 ist wieder Bundestagswahl!
Warum muss noch einmal neu gewählt werden?
Die Wahlen am 26. September 2021 verliefen in Berlin chaotisch: Vor Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, Stimmzettel fehlten oder waren falsch, es gab nur wenige Wahlkabinen und einige Wahllokale mussten vorübergehend schließen oder blieben deutlich länger als geplant geöffnet. Menschen gaben daher teilweise ihre Stimmen ab, als schon die ersten Ergebnisprognosen veröffentlicht wurden.Ursache für das Wahlchaos ist die schlechte Organisation durch den damaligen rot-grün-roten Senat in Berlin eine verfassungsgemäße Wahl durchzuführen.
Die erste Quittung für das Wahlchaos in Berlin kam bereits im letzten Jahr. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin erklärte die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und in den Bezirken für ungültig. Die Wahlen wurden am 12. Februar 2023 wiederholt.
Am 19. Dezember folgte die zweite Quittung. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass auch die Bundestagswahlen in Berlin teilweise wiederholt werden müssen.
Deshalb muss in 455 der 2256 Wahlbezirke und den zugehörigen Briefwahlbezirken neu abgestimmt werden. Jeder fünfte Berliner ist aufgerufen, erneut zur Wahl zu gehen. Geklagt hatte die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Im November 2022 hatte der Bundestag beschlossen, dass die Bundestagswahl teilweise wiederholt werden muss.
Hier bei uns in Zehlendorf-Süd muss wieder gewählt werden:
